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Sollen Bußgelder den Haushalt sanieren helfen?

5 November 2017

Zum 500. Jahr nach Luthers Ablasskritik zum Bußgeldhandel des Papstes.

Im Luther-Jahr besinnt man sich gerne vergangener Fehler zur Erziehung damaliger christlicher Brüder bei Vergehen, die nicht mit dem christlichen Glauben vereinbar waren. Mit Geld konnte man sich von seinen Sünden befreien lassen. Es war der Ablasshandel des Papstes, der damit seinen Reichtum verbesserte.

Auf die heutige Zeit übertragen befasst sich der Staat auch mit Erziehungsmaßnahmen der Bürger, die mit Bußgeldern zur Buße beordert werden. Die Bußgelder gehen heute nicht in den Haushalt des Vatikans, sondern in den Haushalt des Landkreises oder der Kommunen.

Worin besteht der Unterschied zwischen damals und heute, wobei Erziehung und Eigennutz nach gleichem Prinzip verknüpft werden?

Die Gefahr einer solchen Verknüpfung wurde schon vielfach erkannt und kritisiert. Der Staat ist bestrebt den Haushalt zu sanieren und hat freie Wahl dieses durch die Intensivierung von Erziehungsmaßnahmen mit mehr Kontrollen im Straßenverkehr zu erreichen. Bußgelder zur Erziehung im Straßenverkehr sind sinnvoll, aber die Kopplung an den Haushaltplan ist sozial-rechtlich fragwürdig und könnte verwerflichen Eigennutz nach Belieben unterstellen.

Deshalb wird eine Entkopplung vorgeschlagen, die schon bei den Geldstrafen durch die Gerichte praktiziert wird, indem der Erlös aus Bußgeldern allein für gemeinnützige Zwecke zu verwenden ist. Geeignet wäre auch eine Verteilung auf die freiwilligen Leistungen des Landkreises oder bei Bußgeldern der Städte auf die freiwilligen Leistungen der Kommunen.

Der Kreisseniorenbeirat wendet sich hiermit an alle Parteien des Landkreises mit dem Ziel einer sozial verträglichen Entscheidungsfindung.

In einer Diskussion mit dem Landrat wurde der Vorschlag für gut befunden. Als derzeitiges Problem wurde aber der noch nicht ausgeglichene Haushalt gesehen. Im Jahr 2020 soll darüber nochmal nachgedacht werden.

Offener Brief an Prof. Schellnhuber, PIK Potsdam

2 Januar 2010

Sehr geehrte Herr Kollege Schellnhuber,
als Naturwissenschaftler mit dem Lehrauftrag an der LMU München, der auch das Fach Klimatologie mit einschließt, bitte ich Sie mir einige Fragen zum Klimawandel zu beantworten.
Obwohl ich mich seit 10 Jahren im Ruhezustand befinde, lassen mich neuere Forschungen nicht unberührt und wollen verstanden werden.
Für mich erkennbar ist eine deutliche Korrelation zwischen der Erderwärmung und der Zunahme einiger Gase in der Troposphäre u.a. CO2, Methan, N2O.
Dass diese Gase neben dem überwiegenden und zunehmenden Gehalt von H2O in der Troposphäre im IR absorbieren, ist auch unbestritten.
Nicht nachvollziehbar ist für mich eine Kausalverknüpfung aus dieser Korrelation zu den homogenen Gasen in der Troposphäre für die der erste Hauptsatz der Thermodynamik gilt.
Wie erklären Sie durch diese Gase die Erderwärmung?
Wärmerückstrahlungen durch Reflexion sind mir nur an Grenzschichten von Stoffen unterschiedlicher optischer Dichte oder an Grenzen von Aggregatzuständen bekannt. Hier käme nach meiner Ansicht nur der Wasserdampf für den Treibhauseffekt in Frage?
Auch für eine Reemitierung nach den Gesetzen der Quantenphysik innerhalb von Gasen liegen nicht die notwendigen Bedingungen wie vakuum-ähnlicher Druck oder hoher Leistungstransfer in der Troposphäre vor.
Ich erkenne nur einen verzögerten Energietransfer durch die Troposphäre aber keinnen „Nettogewinn“ an zusätzlicher Energie, der zu einer z.B. von der CO2-Konzentration abhängigen Temperaturzunahme der Erdoberfläche postuliert werden könnte.
Für eine aufklärende Information wäre ich Ihnen sehr verbunden
und verbleibe mit freundlichen kollegialen Grüßen
Prof. Dr. Dr. Helmut G. Pratzel

Offener Brief an Angela Merkel

21 Dezember 2009

Sehr geehrte Frau Dr. Merkel,

mein Anliegen bezieht sich auf den Klimagipfel. Ich bin mir ziemlich sicher, dass dort etwas Wesentliches übersehen oder bewußt ausgeklammert worden ist.

Sicher dient die primäre Ausrichtung einer Absenkung der CO2-Entstehung einer zukunftsträchtigen Energiepolitik. Zugleich sind damit auch viele Investitionen mit Auswirkung auf wirtschaftlich tragfähige Strukturen verbunden. Aber damit wird für den Klimawandel ein sehr geringer Nutzen entstehen.

Den Klimatologen sind die erheblichen Unterschiede des Albedo bekannt. Besonders haben Flächen mit ausgeprägter Vegetation darauf Einfluß. Dennoch werden die damit verbundenen Ursachen des Klimawandels nicht mit eingeschlossen. Man kann die Strahlungsbilanz nicht nur physikalisch diskutieren, ohne die Dynamik biologischer Strukturen einzubeziehen. Ich sehe die Ursachen des Klimawandels hauptsächlich in der Minderung von Vegetationsflächen auf der Erde im Laufe der Zeit. Dieser Effekt wird in der Ökologie etwa 100fach höher eingeschätzt als der CO2-Effekt. Hierzu verweise ich auf das Memorandum zum Klimawandel (Notwendige gesellschaftliche Reformen zur Stabilisierung des Klimas und zur Lösung der Energiefragen), welches das Systeminstitut Aqua-Terra e.V. (SAT), in Berlin unter www.aquaterra-berlin.de im Internet zur Verfügung gestellt hat. Hier haben Landschaftsökologen und Limnologen, Wissenschaftler der TU Berlin die Zusammenhänge des Klimawandels mit wissenschaftlich nachvollziehbarer Argumentation dargestellt. Ich bitte dringend, diese Schrift zu lesen.

Es ist verständlich, wenn auf dem Klimagipfel einige Länder der geforderten CO2-Reduzierung nicht gefolgt sind, wenn damit wirtschaftliche Restriktionen verbunden sind, ohne dem geforderten Ziel der Reduzierung der Erderwärmung zu dienen.

Bitte nutzen diese Erkenntnisse für Ihre politischen Entscheidungen.

Mit freundlichen Grüßen

Prof. Dr. Dr. Helmut G. Pratzel